Foto: unserRadio / Julia Reihofer

26.02.2021 | 16:59 Uhr

Dienstunfähig - Zwieseler Stadtrat schickt Bürgermeister in den Ruhestand

Der Zwieseler Stadtrat hat den parteifreien Bürgermeister Franz Xaver Steininger jetzt in den Ruhestand versetzt und seine Dienstunfähigkeit festgestellt.

Wie verschiedene Medien berichten, ist der Beschluss gestern Abend in einer nicht-öffentlichen Sitzung mit großer Mehrheit gefallen. Hintergrund für diese Entscheidung seien laut der 2. Bürgermeisterin Elisabeth Pfeffer „mannigfaltige Vorfälle“ seit 2016 gewesen. Bereits im vergangenen März hatte der Stadtrat beschlossen, Steiningers Dienstunfähigkeit durch einen Amtsarzt prüfen zu lassen. Bei diesem erschien Steininger im Juni auch noch, allerdings lies er trotz mehrerer Fristen Folgetermine beim Facharzt für ein Zusatzgutachten verstreichen. Wegen dieser fehlenden Mitwirkung hat der Stadtrat jetzt die Dienstunfähigkeit festgestellt, da man in diesem Verhalten Steiningers auch „eine schwere und schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten“ sehe. Steininger muss jetzt bis zum 1. April sein Büro im Rathaus räumen – oder gegen die Entscheidung klagen. debug

UNSER RADIO die Lokalreporter: Lara Fischer