14.07.2020 | 15:59 Uhr

Stadtratswahl Zwiesel ist doch gültig

Die Stadtratswahl in Zwiesel muss nun doch nicht wiederholt werden.

Das ist das Ergebnis der Prüfung durch die Rechtsaufsicht, das heute (14.07.) präsentiert wurde. Bei der Kommunalwahl waren 25 Kreistagsstimmzettel außerhalb des dafür vorgesehenen Umschlags. Dadurch hätten aber auch die entsprechenden Stadtratsstimmzettel nicht gewertet werden dürfen. Das ist in Zwiesel allerdings passiert. Landrätin Rita Röhrl erklärt, warum die Wahl nun doch gültig ist:
"Der Kreistagstimmzettel ist ohne ihn zu öffnen tatsächlich ausgesondert worden und das Stadtratskuvert ist in diese Wahlurne geworfen worden. Das hat uns die Möglichkeit eröffnet, zu sagen: 'die Wahlrechtvorschriften sind zwar verletzt worden, aber die Folgen sind unerheblich.' Es fühlt sich keiner in seinen Rechten geschmälert, so dass wir letztlich auch feststellen können: Die Wahl in Zwiesel ist gültig."
Dafür wurden die Briefwahlvorsteher getrennt befragt und auch alle Bewerber um eine Stellungnahme gebeten. Das alles hat letzten Endes dazu geführt, dass die Stadtratswahl in Zwiesel doch gültig ist.debug


UNSER RADIO die Lokalreporter: Christian Schillmaier

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